Hotel WLAN und das Urheberrecht

Für viele Hoteliers, Betreiber von Rehaeinrichtungen, Krankenhäusern, Campingplätzen... usw.,  ist die teilweise undurschaubare Rechtslage in den Bereichen Urheberrecht und Störerhaftung nach wie vor ein wichtiges Thema das große Unsicherheit erzeugt.  In zahlreichen persönlichen Gesprächen mit unseren Kunden haben wir festgestellt, dass hier ein großer Informationsbedarf herrscht.


netcontrol Lösungen gewährleisten ein höchsten Maß an technischer und rechtlicher Sicherheit


Grundsätzlich gibt es für unsere Kunden, die ein netcontrol Internetzugangssytem im Einsatz haben, keinen Anlass zur Beunruhigung. Das haben mittlerweile auch mehrere (rechtskräftige) Urteile klar bestätigt. Gerade in Deutschland gibt es derzeit nämlich einen eindeutigen Trend in der Rechtsprechung, der die Haftung eines Betreibers von öffentlichen WLAN Netzwerken (den Hotelier) bei unerlaubten Handlungen seiner Gäste ablehnt, sofern sie ihr Gäste-Internet ausreichend gesichert haben.


Ein aktuelles Beispiel:

Der Rechtsanwalt Jens Ferner beschäftigte sich Anfang September in seinem Blogeintrag mit einem aktuellen Urteil des Landesgerichts Hamburg:
"Beim Amtsgericht Hamburg (25b C 431/13) ging es um die Haftung eines Hotelbetreibers für Rechtsverletzungen, die von Gästen über den zur Verfügung gestellten Internetzugang begangen wurden. Das AG hat eine Haftung des Hotels im Ergebnis abgelehnt."

In diesem konkreten Fall ging es um ein Verfahren, das wir in dieser Form derzeit recht häufig beobachten können:  Ein Gast nutzte das Hotel-WLAN, um darüber einen aktuellen Kinofilm unerlaubt über eine illegale Tauschbörse herunterzuladen. Das Hotel wurde daraufhin mit einer Unterlassungsforderung vonseiten des Rechteinhabers (der Filmproduktionsfirma) konfrontiert.

Mittlerweile lässt sich nämlich relativ einfach feststellen, über welche Internetanschlüsse Filme, Musik oder PC-Spiele illegal heruntergeladen und verbreitet werden - und wer der jeweilige Anschlussinhaber ist. Wer sein eigenes Netzwerk also ungesichert dritten zur Nutzung überlässt, muss mit kostspieligen Unterlassungsforderungen der Medienkonzerne rechnen, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Unserer Erfahrung nach geht es bei einer solchen Forderung um einen Betrag zwischen 500 und 3000 Euro.

Der Hotelier ließ es in diesem Fall darauf ankommen, bezahlte die Forderung nicht und entschied sich die Angelegenheit vor Gericht auszufechten. Schlussendlich urteilte das Gericht zugunsten des Hoteliers. Er hatte sein Netzwerk ausreichend gesichert und seinen Gästen individuelle, zeitlich befristete Zugangsdaten ausgehändigt.

Rechtsanwalt Ferner kommt in seinem Artikel zu folgendem Schluss:
"Im Fazit ist eine Entscheidung zu sehen, die ausgewogen und vertretbar ist. Wer ein Hotel betreibt, sollte also rein vorsichtshalber weiterhin Belehrungen verwenden, die die jeweiligen Gäste auch verstehen können – Zugangsdaten sollten befristet und Individuell sein, der Betrieb eines frei zugänglichen WLANs ist zu unterlassen. Unter diesen Bedingungen ist davon auszugehen, dass sich weitere Gerichte der Auffassung des LG Hamburg anschliessen."

Mit unserem netcontrol lassen sich solche Unterlassungsforderungen also von vornherein abwenden, und Gerichtsverfahren überhaupt vermeiden.Wir bleiben für Sie am Thema dran und werden Sie natürlich über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten. An dieser Stelle aber gerne nochmal der Hinweis für unsere Kunden:

Mit unseren netcontrol Internetzugangssystemen sind Sie rechtlich zu 100% abgesichert. Falls Sie Post mit Unterlassungsforderungen von Anwälten bekommen, setzen Sie sich bitte mit unserem Support-Team in Verbindung. Wir sind für Sie da.

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